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10 Jahre Behindertengleichstellungsgesetz und Behindertenanwaltschaft

Am 14. und 15. Jänner 2016 waren wir auf der Veranstaltung „10 Jahre Gleichstellung von Menschen mit  Behinderungen und 10 Jahre Behindertenanwaltschaft des Bundes“.

Diese Tagung wurde veranstaltet, da am 1.1.2006 das Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft getreten ist und die Behindertenanwaltschaft gegründet wurde. Nun wurde mit Fachleuten, VertreterInnen unterschiedlichster Institutionen, Betroffenen und Interessierten darüber  diskutieren, was in dem vergangenen Jahrzehnt umgesetzt wurde und was noch zu tun ist.

Das Fazit der eineinhalbtägigen Veranstaltung war: Es hat sich einiges getan, aber noch lange nicht genug!

Aber nun von Anfang an: Was ist das Behindertengleichstellungsgesetz überhaupt?

Vereinfacht kann man sagen, dass dieses Gesetz eine Diskriminierung auf Grund einer Behinderung verbietet. So steht im BGBI. I Nr. 87/1997: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennen sich dazu, die Gleichbehandlung von behinderten und nichtbehinderten Menschen in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.“

Die Veranstaltung betrachtete dieses Gesetz in folgenden Bereichen:

  • Bildung
  • Arbeit
  • Barrierefreiheit
  • Recht

Am zweiten Tage gab es noch Vergleiche mit anderen europäischen Ländern (vor allem mit Deutschland), sowieKritik und Ausblicke. Beide Veranstaltungstage wurde mit einer Podiumsdiskussin abgeschlossen, bei der auch Fragen aus dem Publikum diskutiert wurden. Hierbei merkte man klar, dass die Gleichstellung ein wichtiges Thema ist und dass es viele offene Fragen gibt.

Viele wichtige Themen wurden besprochen und es gab einiges an Informationen. Wir möchten euch daran teilhaben lassen, da v.a. die rechtlichen Informationen (z.B. Schlichtungen, Verbandsklagen) vielleicht für einige noch unbekannt sind. Es ist wichtig zu wissen, was man bei Diskriminierun auf Grund von Behinderung machen kann. Daher haben wir euch einiges an Infomaterial mitgebracht, das jederzeit in unserm Büro eingesehen werden kann. Weiters haben wir euch hier einige Links vorbereitet, über die ihr euch einen guten Überblick über das Thema Behindertengleichstellung machen könnt.

 

Sozialministeriumservice – alles zum Thema Behindertengleichstellung (Infos, Formulare etc.)

https://www.sozialministeriumservice.at/site/Behindertengleichstellung

Arbeitsrechtliches aus dem Gleichbehandlungsgesetz – Folder der Arbeiterkammer:

https://media.arbeiterkammer.at/wien/PDF/Publikationen/ArbeitundRecht/Gleichbehandlung_2015.pdf

Broschüre des AMS über Arbeit und Behinderung:

http://www.ams.at/_docs/001_Arbeit_und_Behinderung.pdf

Zur UN-Behindertenkonvention

http://www.sozialministerium.at/site/Soziales/Menschen_mit_Behinderungen/UN_Konvention_ueber_die_Rechte_von_Menschen_mit_Behinderungen/

Erster Staatenbericht Österreichs zur UN-Behindertenkonvention 2010

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Broschüre „Ein:Blick 8“ – Gleichstellungsbroschüre

https://www.sozialministerium.at/cms/site/attachments/7/5/6/CH2092/CMS1435910406950/barrierefrei_einblick_heft_8_2015_gleichstellung.pdf

FRA Publikation zu „Das Recht von  Menschen mit Behinderung auf politische Teilhabe“

fra-2014-political-participation-persons-disabilities-summary_de

FRA Publikation zu „Rechts- und handlungsfähigkeit von Menschen mit geistiger Behinderung und Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen“

fra-2013-legal-capacity-intellectual-disabilities-mental-health-problems_de fra-2014-political-participation-persons-disabilities-summary_de

 

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